140 Kilo Shisha-Tabak in Erfurt beschlagnahmt - meinanzeiger.de
27. Januar 2018
Erfurt

140 Kilo Shisha-Tabak in Erfurt beschlagnahmt

Zoll und Polizei haben zugeschlagen

Fast 140 Kilogramm unversteuerten oder nicht verkehrsfähigen Wasserpfeifentabak beschlagnahmten Beamte des Hauptzollamtes Erfurt in zwei Shishabars in der Erfurter Innenstadt.

Die Zöllner wurden bei diesem Einsatz von Beamten der Bereitschaftspolizei, der Landespolizeidirektion, der Bundespolizei sowie des Thüringer Landesamtes für Verbraucherschutz, Abteilung Arbeitsschutz unterstützt.

Auf Grundlage eines Durchsuchungsbeschlusses des Amtsgerichtes Erfurt wurden zunächst eine Shishabar und die Wohnung des Inhabers durchsucht. Gegen den 46-jährigen Geschäftsinhaber wurde bereits wegen des Verdachtes der Steuerhinterziehung ermittelt. In den Räumen der Bar wurden dabei insgesamt 132 Kilogramm Shishatabak beschlagnahmt. Die Verpackungen wiesen zum Teil nicht die entsprechenden Steuerzeichen auf oder der Tabak ist aufgrund seiner Beschaffenheit in Deutschland nicht verkehrsfähig.

In der Wohnung des Geschäftsinhabers wurden zudem etwa 30.000 Euro Bargeld beschlagnahmt.

Im weiteren Verlauf wurden bei einer Kontrolle in einer anderen Bar in der Erfurter Innenstadt weitere sieben Kilogramm Shisha-Tabak beschlagnahmt. Gegen den Inhaber wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der Tabak in dieser Bar wurde unter anderem mit Melasse vermischt verkauft.

Zigaretten, Rauchtabak und somit auch Wasserpfeifentabak, unterliegen den Rege-lungen des Tabaksteuergesetzes. Damit dürfen Zigaretten und Rauchtabak nur in verschlossenen Verpackungen mit gültigem Steuerzeichen verkauft oder gelagert werden. Eine Abgabe in Einzelportionen zum direkten Verzehr vor Ort, wie in man-chen Shishabars praktiziert, ist demzufolge nicht möglich. Auch das Vermischen des Tabaks mit anderen Stoffen – in Shishabars geschieht das mit Melasse oder Glyzerin – ist steuerrechtlich problematisch, da durch diese Handlung die Tabaksteuer erneut entsteht. Dieser Vorgang muss sofort dem Zoll angezeigt werden, andernfalls begeht man Steuerhinterziehung.

Hintergrund:
Steuerhinterziehung gemäß § 370 der Abgabenordnung wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Bei falscher Lagerung oder dem Verkauf von Einzelportionen besteht der Verdacht der Verbrauchsteuergefährdung gemäß § 381 Abgabenordnung in Verbindung mit § 36 Tabaksteuergesetz. Dafür können Bußgelder bis zu 5.000 Euro verhängt werden.

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