Konservative Mitte sichert handlungsfähiges Thüringen - meinanzeiger.de
25. Oktober 2019
Gera

Konservative Mitte sichert handlungsfähiges Thüringen

Wirtschaft entfesseln - Einzig Unternehmer schaffen Werte

Wertschöpfung geschieht in produzierenden Unternehmen – für Thüringen durch den im Freistaat ansässigen Mittelstand. Wirkungsvolle Maßnahmen, dies langfristig zu gewährleisten und auch so in der Öffentlichkeit als Positives herauszustellen, finden sich konkret nur in den Wahlprogrammen der Vertreter der konservativen Mitte und hierin dann mit sich im wesentlichen überdeckenden Vorhaben. Ohne, dass Wahlempfehlungen seitens des unabhängigen Unternehmerverbandes Wirtschaftsrat Thüringen als Veranstalter ausgesprochen wurden, überzeugten jüngst in Gera die Diskutanten Professor Andreas Pinkwart, NRW-Wirtschaftsminister, Mihajlo Kolakovic, Mitglied im Vorstand der Landes-CDU Thüringen und Thüringens FDP-Vorsitzender Thomas L. Kemmerich, dass eine Wahlteilnahme auch für jeden Unternehmer ein Muss sei. Zudem könne ausschließlich die Stimmabgabe für die konservative Mitte Wirtschaftspolitik PRO Unternehmen erwirken und Machterhalt sowie Machtzugewinn für die Extremen an den beiden Außenrändern des Spektrums verhindern.

So werde die CDU nach den Worten von Mihajlo Kolakovic nur für Gesetze stimmen, deren Einhaltung durchgesetzt und verfolgt werden könne. Wirkungslose Gesetze, wie beispielsweise das Bildungsfreistellungsgesetz würde nach Wiedererhalt des Regierungsauftrages zurückgenommen, das Thüringer Vergabegesetz „auf ein vernünftiges Maß zurückgedreht“. Generell müsse Politik mit entsprechenden Rahmenbedingungen realitätsnah motivieren und anregen statt rigide zu reglementieren. Wie aus einem Munde sprachen sich Thomas Kemmerich und Mihajlo Kolakovic für den Feiertag Kindertag am 1. Juni aus, dem früheren Datum, welches in der Bevölkerung Stolz und Identitätsgefühl stiften könne. Deckungsgleich waren auch ihre Zusagen, in der Regierungsverantwortung Digitalisierung und Breitbandausbau, attraktive berufliche Bildung, praktikable Einwanderungsgesetze für ausländische Fachkräfte, Abbau von Bürokratiehemmnissen und die Gleichbehandlung der Regionen zu priorisieren und damit Wirtschaft, Gründergeist und den Enthusiasmus der Einwohner zu entfesseln.

Den Beweis stellte Professor Andreas Pinkwart (FDP) in seinem best-practise-Vortrag vor. Er brachte seit 2017 in der schwarz-gelben Koalition bereits vier Entfesselungspakete für die Wirtschaft auf den Weg. Deren erfolgreiche Umsetzung und deren bisherigen, deutlich sichtbaren Effekte beschrieb der NRW-Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie überzeugend.

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