Kleinste Fraktion in Kahla stellt 1. Beigeordneten - meinanzeiger.de
21. Juni 2019
Jena

Kleinste Fraktion in Kahla stellt 1. Beigeordneten

Stadtrat Kahla

v.l.n.r. Bürgermeister Jan Schönfeld

v.l.n.r. Bürgermeister Jan Schönfeld

Kahla. Gestern trat der neugewählte Stadtrat in Kahla zusammen. Pünktlich um 19 Uhr eröffnete Bürgermeister Jan Schönfeld (Freie Wähler Kahla) die erste Sitzung. Als Erstes wurden alle Mitglieder vom Bürgermeister „verpflichtet“. Der Stadtrat setzt sind aus 9 Mitgliedern der Freien Wähler, 5 Mitgliedern der LINKEN, 3 Mitgliedern der CDU und 1 Mitglied der BIG zusammen. Herr Altenburg (BIG) wird künftig mit den Linken eine Fraktion bilden.

Der Bürgermeister informierte, dass die Wahl des Stadtratsvorsitzenden erst in der nächsten Sitzung stattfinden solle, da man bezüglich der Besetzung im Vorfeld keine Einigung finden konnte. Als Nächstes stand die Wahl des 1. Beigeordneten auf dem Plan. Schönfeld schlug Michael Gauer (SPD) vor. Eigentlich sehr merkwürdig, da die SPD die kleinste Fraktion im Kahlaer Rat ist, was eine Koalition zwischen Freien Wählern und SPD vermuten lässt. Mit 15 von 21 Stimmen wurde Michael Gauer zum 1. Beigeordneten der Stadt gewählt.

Wunderlich war die Zusammensetzung der SPD Fraktion. Mit Ulf Ryschka ist ein Mitglied vertreten, welches erst an Platz 4 der Wahlergebnisse der SPD stand. Er konnte nur in den Stadtrat einziehen, weil zwei gewählte SPD Listen Kandidaten freiwillig verzichteten. Ursprünglich wurde Lutz Zorn gewählt, Nachrücker war Frank Sievert. Warum beide ihr gewähltes Mandat nicht annahmen erschließt sich nicht.

Die Wahl der 2. Beigeordneten fiel vom Stimmenergebnis besser aus. Mit 20 von 21 Stimmen konnte Frau Claudia Preuß (Freie Wähler Kahla) sich über ihr Ergebnis freuen. Bürgermeister Schönfeld, schlug Preuß vor. Einen Gegenkandidaten gab es wie auch bei der Wahl des 1. Beigeordneten nicht. Warum man ausgerecht einen „Neuling“ zum 2. Beigeordneten wählt, wo keinerlei Kommunalpolitische Erfahrung vorhanden ist, bleibt ein Rätsel.

Ebenso rätselhaft ist die Mitgliedschaft eines Mitarbeiters des städtischen Bauhofes. Mit Heiko Sebastian (Freie Wähler Kahla) ist ein leitender Angestellter der Verwaltung (Vorarbeiter Bauhof) im Rat vertreten. Die Kommunalordnung schließt das eigentlich aus, um Interessenkonflikte garnicht erst aufkommen zu lassen. Warum es in Kahla trotzdem geht, ist noch zu klären. Einen solchen Konflikt gab es auch gleich in der ersten Sitzung. Die Stadträte sollten über eine Neuanschaffung im Bauhof abstimmen. Auf Nachfragen der Fraktion Die LINKE hinsichtlich der Vergabe konnte die Verwaltung keine Antwort geben, sodass der Beschluss unter Vorbehalt getroffen wurde.

Doch in Gänze muss man feststellen, dass fast ein Viertel der Mitglieder des Kahler Stadtrates nicht demokratisch legitimiert ist. Über Schleppmandate und Nichtannahmen sind Personen vertreten, die in Teilen weit weniger als 100 Stimmen erhalten haben. Währenddessen gingen andere Bewerber mit weit über 100 Stimmen ohne Mandat aus. Demokratie geht anders. Auch wenn derartige Praktiken nicht verboten sind, bleiben sie doch recht zweifelhaft und haben einen faden Beigeschmack.

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