8. Oktober 2017
Jena

Rückfall in die Kleinstaaterei?

Kommentar

Was sich im Nordosten Spaniens abspielt, ist für ganz Europa relevant: Erleben wir dort gerade die Geburt eines neuen Kleinstaates? Und wird die Abspaltung zu einem Präzedenzfall für Automomiebewegungen in weiteren spanischen Regionen, aber auch in Belgien oder Italien?Von Nationalismus geprägte Mini-Staaten sind keine Zukunftsmodelle. Kleinstaaterei bremst den Fortschritt, das hat die Geschichte Deutschlands gezeigt. Sinnvoll und notwendig sind dagegen föderale Strukturen und Autonomierechte. Auf diesem Gebiet hat Spanien Defizite.Nur so konnte es zur Eskalation in Katalonien kommen.
Statt die Macht des Zentralstaates mit Polizeigewalt zu exekutieren, sollten die Regierung in Madrid und der König besser auf Reformen setzen. Einfach ruhigstellen lassen sich die aufmüpfigen Katalanen nicht mehr. Je mehr Druck Madrid auf die Regierung ausübt, desto stärker wird der Widerstand. 
Doch auch die Katalanen müssen ihren Maximalforderungen herunterkommen. Das verfassungswidrige Referendum bietet keine Rechtfertigung für die Ausrufung eines Staates: wenn 90 Prozent für die Abspaltung von Spanien votierten, aber nur 42 Prozent zur Wahl gingen- dann hat deutlich weniger als die Hälfte der Bevölkerung Ja gesagt. Ein selbstständiges Katalonien wäre innerlich zerrissen und kaum lebensfähig.

Auch interessant