71 Corona-Infektionen in Thüringen – Regierung bildet Krisenstab - meinanzeiger.de
17. März 2020
Thüringen

71 Corona-Infektionen in Thüringen – Regierung bildet Krisenstab

Bild von Tumisu auf Pixabay

Die Thüringer Regierung hat wegen der Corona-Krise am 17. März 2020 einen Krisenstab, den sogenannten Interministeriellen Arbeitsstab (IMAS), gebildet. Zu dem Zeitpunkt waren im Freistaat 71 Infektionen bestätigt. 

Der Katastrophenfall werde aber erst mal noch nicht ausgerufen, wie Ministerpräsident Bodo Ramelow am Dienstagmittag bei einer Pressekonferenz sagte. Man arbeite jedoch „auf Struktur des Katstrophenfalls“.

Aktuelle Maßnahmen der Landesregierung (Stand 16.03.2020)

  • In Thüringen sind ab dem 18. März öffentliche Einrichtungen, wie Bars, Theater, Schwimmbäder, Familienzentren etc. zu schließen. Darüber hinaus treten weitere Maßnahmen im Bereich der Krankenhäuser und stationärer Pflegeeinrichtungen, wie beispielsweise Besuchsverbote, in Kraft. Ein vollständige Auflistung aller beschlossenen Maßnahmen sowie eine Auflistung aller betroffenen Einrichtungen: Hier klicken.
  • Der entsprechende Erlass trägt die Unterschrift von Ministerpräsident Bodo Ramelow und Gesundheitsministerin Heike Werner und wird heute über das Thüringer Landesverwaltungsamt an die Landkreise und kreisfreien Städte verschickt. Der tritt am 18. März in Kraft und gilt zunächst bis einschließlich 19. April 2020.
  • Das Bildungsministerium gibt bekannt:
    Die letzten Thüringer Schüler sind heute von Klassenfahrten aus dem Ausland zurückgekehrt.
    Schulen des Freistaats haben intensiv Schulschließungen, Einrichtung der Notbetreuung ab Dienstag und das Lernen zu Hause vorbereitet. Von den Schulleitungen und jeweiligen Klassen- und Fachlehrerinnen und -lehrern sind dazu individuelle, sehr pragmatische und an die jeweilige Situation vor Ort angepasste Lösungen gefunden worden. Hier gilt dem großen Engagement der Lehrerinnen und Lehrer in dieser schwierigen Situation außerordentlicher Dank.
    Die Auswirkungen der Schulschließung auf die Abschlussprüfungen (Abitur, Haupt-, Real- und Berufsschulabschluss) werden derzeit im Ministerium gemeinsam mit Schulämtern und Schulleitungen diskutiert. Hierzu sind auch Abstimmungen innerhalb der KMK notwendig (Stichwort Zentralabitur usw.). Die Frage wird mit Hochdruck bearbeitet. Wir bitten um Verständnis, dass derzeit noch keine konkreten Aussagen hierzu vorliegen können.
    Oberste Priorität hat zunächst die Organisation der Notbetreuung in den Schulen und des Lernens zu Hause. Bislang sind die Prüfungstermine nicht verlegt worden. Ob sie zu einem späteren Zeitpunkt verlegt werden, entscheidet sich auch anhand der sehr dynamischen Lage im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus. Es laufen allerdings bereits Vorbereitungen, um einen zweiten Nachprüftermin (dann insgesamt dritten Prüfungstermin) bereitzustellen.
    Alle Kostenfragen (Hortbetreuung, Essensanbieter, Kitagebühren etc.) werden derzeit innerhalb der Landesregierung intensiv bearbeitet und mit anderen politischen Ebenen abgestimmt. Für den Kita-Bereich gelten zunächst bis zur Klärung der Kostenfragen folgende Maßgaben: Elternbeiträge fallen grundsätzlich weiter an, die Landesregierung sucht hier nach Lösungen. Eltern sollten ihren Kita-Platz keinesfalls kündigen, es besteht die Gefahr, dass er sonst nicht mehr zur Verfügung steht. Kindertagespflege (sog. Tagesmütter und -väter) ist von Erlass des TMASGFF ausgenommen.
    Kindertageseinrichtungen sind grundsätzlich geschlossen, d.h. es dürfen auch in die Notbetreuung keine eigenen Kinder mitgebracht werden. Es wird noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass zentrale Notfallbetreuungseinrichtungen – auch und insbesondere in Eigenregie organisierte – kontraproduktiv sind wegen des Infektionsschutzes
  • Hotline für Unternehmen gut nachgefragt / Sicherung der Kinderbetreuung ist zentrales Thema für Handel und Versorgung: Hier klicken.
  • Im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (SARS-CoV-2) tauchen auch zuwendungsrechtliche Fragen auf. Wie wird damit umgegangen, dass aufgrund von behördlicher Anordnungen der Projektbetrieb ggf. unterbrochen oder verändert werden muss? Hierzu hat das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie ein Informationsschreiben mit Regelungen und Handlungsempfehlungen für durch das Ministerium geförderte Projekte veröffentlicht: Hier klicken.

Auch interessant