31. Mai 2021
Thüringen

Ein patenter Standort

Das Deutsche Patent- und Markenamt will Erfindungen künftig auch an seinem Standort in Jena prüfen lassen. Bis Ende 2024 sollen hier 93 Prüfende in drei Patentabteilungen tätig sein. Foto: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)

Das Deutsche Patent- und Markenamt baut seinen Standort in Jena massiv aus – neue Stellen entstehen

„Man darf sich das nicht so vorstellen, dass wir es jeden Tag mit einem Daniel Düsentrieb zu tun haben“, sagt Dr. Veronika Kleißl.
Sie ist promovierte Ingenieurin und arbeitet beim Deutschen ­Patent- und Markenamt (DPMA) in München in der Patentabteilung für Medizintechnik.
„Wir bekommen in der Regel keine Prototypen ins Haus geliefert, sondern prüfen schriftlich eingereichte ­Erfindungen in digitalen ­Akten – derzeit pandemiebedingt natürlich vor allem im Homeoffice.
Kriterien für die Patentfähigkeit sind Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit.“

Eine beeindruckende Erfindung

In ihrem speziellen Bereich – der Magnetresonanztomografie (MRT) – werden Erfindungen eingereicht, die hochaufgelöste Bilder des Körperinneren liefern.
„Eine Erfindung, die mich sehr ­beeindruckt, ist das Verfahren für ein Echtzeit-MRT durch den Biophysiker Jens Frahm“, erzählt Dr. Veronika Kleißl.
„Es hat dazu geführt, dass eine Magnetresonanztomografie deutlich schneller durchgeführt werden kann und sogar so komplexe ­Abläufe wie Schluckvorgänge oder das Schlagen des Herzens in Echtzeit dargestellt werden können.“

62.105 Patentanmeldungen allein im vergangenen Jahr

Allein im vergangenen Jahr wurden 62 .105 Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
68 Prozent kamen aus Deutschland.

Bis zur Patenterteilung können zwei bis drei Jahre vergehen

Bis zur Erteilung eines ­Patents können zwei bis drei Jahre vergehen und am Ende werden auf etwas weniger als die Hälfte aller eingereichten Anträge auch Patente erteilt.
Kein Wunder also, dass 95 Prozent der Anmeldungen von Unternehmen, Universitäten und Forschungseinrichtungen stammen.

Private Tüftler und Tüftlerinnen

Aber es gibt sie, die privaten Tüftler und Tüftlerinnen, die Ideen und Verbesserungsvorschläge entwickeln.
Im vergangenen Jahr wurden 2.743 Patentanträge mit sogenannter „Anmelder-Erfinder-Identität“ von Deutschen eingereicht.
Das sind 6,4 Prozent aller nationalen Patentanmeldungen aus Deutschland.

Lösungen für Alltagsprobleme

„Freie Erfinder gibt es in fast allen Technikbereichen.
In der Medizintechnik zum Beispiel kommt es vor, dass Ärzte oder Krankenschwestern, die für ein technisches Problem in ihrem Arbeitsalltag eine Lösung entwickeln, diese schützen lassen wollen“, sagt Veronika Kleißl.

Bald schon werden Erfindungen auch in Jena geprüft

Seit der Wiedereinrichtung des Patentamts nach dem Zweiten Weltkrieg wurden Erfindungen nahezu ausschließlich in München ­geprüft.
Künftig soll das nun auch außerhalb Bayerns ­geschehen – in Jena, wo das DPMA schon seit 1998 eine Dienststelle hat.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gesucht

„Dafür ­suchen wir ab Herbst Ingenieurinnen und Ingenieure sowie Naturwissenschaftlerinnen und Naturwissenschaftlern mit Berufserfahrung in Unternehmen und Forschungseinrichtungen“, ermuntert DPMA-Pressesprecher Til Huber Thüringerinnen und Thüringer, sich zu bewerben.
Drei Patentabteilungen mit insgesamt zunächst 15 Prüferinnen und Prüfern sollen nach derzeitiger Planung zum Januar kommenden Jahres in Jena ihre Arbeit aufnehmen.
Bis Ende 2024 sollen insgesamt 93 am Thüringer Standort tätig sein.

Bislang war vor allem der gesamte Designbereich in Jena angesiedelt

Bislang sind in der Lichtstadt ein wesentlicher Teil der Markenprüfung und -verwaltung sowie der gesamte Designbereich des DPMAs ­angesiedelt.
„Eingetragene Designs schützen besonders gestaltete Erzeugnisse, insbesondere deren Form- und Farbgebung – zum Beispiel Möbel, Schmuck und Vasen oder Muster von Tapeten, Gardinen und Bettwäsche“, erklärt Til Huber.
„Ob Designs dafür in Deutschland eintragungs- und schutzfähig sind, wird von unseren Kolleginnen und Kollegen in Jena geprüft.“

Im Unterschied zum Patentbereich geht es bei der Marken- und Designprüfung zunächst nicht darum, ob schon ältere Rechte bestehen.
Das wird erst überprüft, wenn die eingetragenen Schutzrechte von Dritten rechtlich angegriffen werden.

Der Traum von praktischen Erfindungen

Und gibt es ein Patent, dass Dr. Veronika Kleißl gern einmal erteilen würde?
Sie lacht.
„Ich würde mir eine Maschine wünschen, in die man seine schmutzige ­Wäsche reinwerfen kann und hinten kommt sie gewaschen, gebügelt und zusammengelegt wieder heraus.
Vielleicht gibt es das ja in ­einigen Jahren.“

 

Weitere Informationen

Mehr zum Deutschen Patent- und Markenamt unter:
www.dpma.de

 

Daniel Dreckmann
dreckmann@meinanzeiger.de

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