18. Juli 2021
Thüringen

Infostand in Weimar rund um Hartz IV

Mitglieder des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und Bündnisses SozialTransFair e.V. informierten am Freitag, den 16. Juli die Bürger*innen über die aktualisierte Neuauflage des Hartz-IV-Ratgebers des DGB. Über weitere  aktuelle Veränderungen informiert der DGB auf seiner Homepage (https://www.dgb.de/-/vBs).Aber das ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Hartz IV ist Armut per Gesetz und statt Kontrollen und Strafen müssen geeignete Fördermaßnahmen dazu beitragen, dass Betroffene auch eine Chance haben, Hartz IV zu überwinden.

Leider 37 Prozent der Deutschen glauben immer noch, die Hartz-IV-Empfänger wollen gar nicht arbeiten, 55 Prozent sind der Meinung, sie würden selbst nicht aktiv nach Arbeit suchen und 57 Prozent sind überzeugt davon, sie seien bei der Arbeitssuche zu wählerisch. Aber von den Hartz IV-Beziehern sind nur rund ein Viertel tatsächlich arbeitslos, der Großteil ist erwerbstätig, in Ausbildung in Qualifizierungsmaßnahmen, mit der Pflege oder Erziehung von Angehörigen beschäftigt.

Seien wir zueinander ehrlich, Hartz IV ist eine ausgeklügelte staatliche Disziplinierung gegen die Beschäftigten und dient der Spaltung der Gesellschaft, um Niedriglöhne durchzudrücken. Hartz IV hat Kinder- und Altersarmut zu verantworten und auch den zunehmende Rechtsruck in der Gesellschaft.

Bei dieser Verteilungs-Ungerechtigkeit wird der soziale Frieden gestört und es kann zu einem „Aufstand der Unzufriedenen“ führen, den Nationalisten sich zu Eigen machen und für ihre Ziele missbrauchen. Die Demokratie ist ohne den sozialen Frieden zum scheitern verurteilt. Deshalb müssen alle Demokraten für den Grundgesetz Art 1 (1) „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“ streiten. Deshalb muss Hartz IV  weg!

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