27. Januar 2021
Thüringen

Thüringen: Gesetzentwurf sieht Erstattung von Kita-Gebühren vor

Kindergärten wurden genauso wie Schulen in Thüringen wieder geschlossen. Wann sie wieder öffnen, ist unklar. (Symbolbild: Pixabay)

Wegen hoher Infektionszahlen in der Corona-Pandemie wurden Kindergärten und Schulen in Thüringen wieder geschlossen. Und noch ist unklar, wann die Einrichtungen wieder öffnen. Da liegt eine finanzielle Entlastung der Eltern nah.

Eltern, die wegen der Corona-Pandemie seit Januar ihre Kinder nur an maximal fünf Tagen im Monat in die Notbetreuung gegeben haben, sollen ihre Kita-Beiträge zurückerstattet bekommen. Das sieht ein Gesetzentwurf der Thüringer Landtagsfaktionen von Linker, SPD und Grünen vor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Auch für den Bereich der Hortbetreuung soll diese Regelung demnach gelten. Der Entwurf soll bereits im Februar das erste Mal im Landtag besprochen werden. Ob es tatsächlich zu einer Erstattung kommt, ist noch unklar, denn der Entwurf müsste zunächst vom Parlament verabschiedet werden und Rot-Rot-Grün ist dabei auch auf Stimmen der CDU angewiesen.

Aus Kreisen der Fraktionen hieß es, man schätze die Kosten für die Pläne auf rund 2,4 Millionen Euro pro Monat für den Hortbereich und auf rund sechs Millionen Euro pro Monat im Kita-Bereich. Die Kompensation für Freie Schulen beläuft sich den Berechnungen zufolge auf rund 250 000 Euro pro Monat. Im Entwurf wird von etwa vier Monaten ausgegangen, für die die Erstattungen nötig werden könnten.

Hintergrund ist, dass Kitas und Schulen bereits seit Wochen geschlossen sind – und noch längere Zeit geschlossen bleiben könnten. Auch beim ersten kompletten Corona-Lockdown im Bildungsbereich zu Beginn der Pandemie im März 2020 hatte das Land eine Erstattungsregelung gefunden, damit Eltern nicht auf den Gebühren für die Betreuung sitzen bleiben, obwohl keine Leistung erbracht werden konnte.

„Unser Gesetzentwurf gibt den Eltern die Sicherheit, dass sie nicht auch noch für den Kindergarten oder den Hort zahlen müssen, wenn sie keine Notbetreuung in Anspruch nehmen können oder wollen“, sagte die Grünen-Bildungspolitikerin Astrid Rothe-Beinlich. Familien sollen mit der Regelung entlastet werden. „Die Fünf-Tages-Regelung finde ich richtig, da wir damit auch die Familien berücksichtigen, die in Ausnahmefällen Notbetreuung in Anspruch nehmen müssen und schließen auch diese von der Erstattung nicht völlig aus.“

Der bildungspolitische Sprecher der Linksffraktion, Torsten Wolf, sagte, diejenigen, die eine Notbetreuung nur für wenige Tage in Anspruch nehmen, blieben damit nicht auf ihren Elternbeiträgen sitzen. Zudem orientiere sich die Regelung an dem politischen Wunsch, „dass nur diejenigen die Notbetreuung in Anspruch nehmen, die aufgrund ihrer beruflichen Situation dazu gezwungen sind“.

Im Laufe des parlamentarischen Verfahrens kann sich an der geplanten Gesetzesänderung noch einiges ändern. Auch ist bislang völlig unklar, wann Kitas und Horte wieder öffnen können. Zuletzt hatte Bildungsminister Helmut Holter (Linke) klargestellt, dass ein Normalbetrieb von Schulen erst unterhalb einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern binnen einer Woche möglich ist. Von dieser Marke ist Thüringen noch weit entfernt.

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