5. Oktober 2017
Weimar

Mehr Realitätssinn im Einheits-Jahr 2017 gewünscht

Tag der Einheit

Ich kam am 3. Oktober am Stadtschloss Weimar an und erwartete ein Volksfest, wo die glücklichen Bürger*innen von Weimar ihre Befreiung vom Unrechtsstaat feiern. Stattdessen wurde ich von einem stadtbekannten SPD Mitglied gefragt, was ich hier mache. Woher hast Du erfahren, dass heute im Festsaal des Stadtschlosses  gefeiert wird? In der Zeitung war doch dazu nichts veröffentlicht? Ja aber zum Glück gibt es eben Radio Lotte in Weimar!


Im Festsaal hörte ich vom OB Wolf „Wir Jammern auf hohem Nivea“ und der Festredner Franz Müntefering sagte mit tiefer Überzeugung, „die Weimarer
Republik ist deshalb geschneidert weil die Menschen die Demokratie nicht
geschützt haben. Aber heute haben wir eine sehr stabile Demokratie, die
wir aber pflegen müssen.“


Ich war schockiert über diese beide Aussagen, nach dem bekannten Wahlerfolg  der AfD, völlig an der Realität vorbei. Die Demokratie droht zu kippen und die Politik beschäftigt sich nicht mit den Ursachen sondern nur mit den Auswirkungen. Die Politiker erklären den Aufstieg der AfD gerne mit der Angst vor den Flüchtlingen. Dabei ist der Aufstieg der AfD doch verbunden mit der Abstiegsangst der Mittelschicht. Sie trägt die Lasten der Gesellschaft. Doch sie schrumpfte seit der Wiedervereinigung von 56 auf 48 Prozent. Ihre Einkommen sinken und sie bekommt weniger Sozialleistungen als die Unterschicht. Sie kann auch kaum Steuertricks oder Vergünstigungen für Reiche nutzen wie die Oberschicht. Deshalb sind sie empfänglich für einfache nationalistische Parolen.


Das Wirtschaftsministerium warnt nun in einem internen Papier davor, diese Entwicklung gefährde den Zusammenhalt in Deutschland. „Deutschland
hat (nach wie vor) ein Lohnproblem“, heißt es in dem Papier weiter. Vor
allem die Bezieher niedriger und mittlerer Einkommen hätten vom
Wirtschaftswachstum zu lange nicht profitiert. „Im Jahr 2015 waren die
realen Bruttolöhne der unteren 40 Prozent zum Teil deutlich niedriger
als 1995“, heißt es weiter. Ihr Arbeitsentgelt besitzt heute weniger
Kaufkraft als vor 20 Jahren. Das bedeutet, dass ein Großteil „unserer
Bevölkerung nicht mehr vorankommt“, warnt Machnig. „Den Kindern geht es
auf einmal schlechter als ihren Eltern.“

(http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ungleiche-loehne-in-deutschland-deutschland-hat-ein-lohnproblem-1.3634993)

Deshalb muss sich die Politik intensiv mit den Tücken der Globalisierung, der dramatischen Ungleichheit von Einkommen und der Grundreform des Finanzsystems beschäftigen. Nur das wird dazu führen, dass die AfD zu einer  Fußnote der Geschichte wird. Wenn diese Probleme die Politik nicht ernsthaft einpackt, dann haben wir in paar Jahren keine Demokratie mehr, sondern ein Viertes Reich in Deutschland.

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