Das Vorurteil ist von der Wahrheit weiter entfernt als die Unkenntnis - meinanzeiger.de
4. Dezember 2016
Weimar

Das Vorurteil ist von der Wahrheit weiter entfernt als die Unkenntnis

Wem nützt es?

Thüringen hatte am 3. Oktober 1990, 35 Landkreise und 5 kreisfreie Städte. Von den insgesamt 1707 Gemeinden, die sich stark in Einwohnerzahl und Flächengröße unterschieden, hatten 916 weniger als 500 Einwohner!

Die Gebietsreform von 1994 reduzierte die Anzahl der Landkreise von 35 auf 17 und die 5 kreisfreien Städte wurden durch Eingliederung umliegender Gemeinden vergrößert. Die Anzahl der Gemeinden reduziert sich seit 1994 fast jedes Jahr, da die Landesregierung freiwillige Gemeindezusammenschlüsse unterstützt.

Warum steht heute erneut eine Funktional- Verwaltungs- und Gebietsreform auf der Tagesordnung?

Nach der Landtagswahl 2009 sah der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD vor, durch eine Expertenkommission eine mittel- bis langfristige Funktional- und Gebietsreform (mit einer möglichen Kreisgebietsreform) zu prüfen. Im Januar 2013 legte die Kommission einen Vorschlag vor, der die Reduzierung von 17 auf acht Landkreise sowie den Erhalt lediglich Erfurts und Jenas als kreisfreie Städte vorsieht, wobei sich der Zuschnitt der Kreise an den bereits existierenden Planungsregionen orientiert und diese in jeweils zwei Kreise aufgeteilt werden. Angenommen wurde eine Mindestkreisgröße von 150.000 Einwohnern, die auch im Jahr 2050 nicht unterschritten werden sollte.

Allerdings wurde in der Legislatur bis 2014 nichts beschlossen, das heiße Eisen wurde nicht angepackt, da es zu viel Widerstand in der CDU gab.

Fakten helfen hier weiter, statt Vorurteile: Nach der Wende haben fast eine halbe Million arbeitsfähige Menschen Thüringen verlassen. Der demographische Wandel wirkt sich drastisch aus. Der Freistaat Thüringen verliert nach den Ergebnissen der 12. koordinierte Bevölkerungsvorausberechnung durch die natürliche und räumliche Bevölkerungsentwicklung bis zum Jahr 2030 gegenüber dem Stand von 31.Dezember 2010 (2.235.025 Einwohner), etwa 392.000 Einwohner (-17,5 %). Die Steuereinnahmen im Osten sind nach 25 Jahren Einheit nur bei rund 57 Prozent des Bundesdurchschnitts und der „Solidaritätszuschlag“ wird 2020 das Letzte mal fließen.

Wer heute ein weiter so fordert, ohne auf die aktuellen Verhältnisse im Land zu reagieren und Lösungen anzubieten, der will nicht wirklich dass es so bleibt in Thüringen, wie es ist.

Ohne Moos nix los, ohne Knete keine Fete, ohne Eier keine Feier!

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