11. Mai 2018
Weimar

Sind die Flüchtlinge wirklich an allem schuld?

Im Zuge des Krieges gegen den Terror seit 2001 stiegen die Gewinne der Rüstungsindustrie, trotz weniger Beschäftigten, 1991 arbeiten dort 250 Tausend und 2011 nur 98 Tausend. Aber im Jahr 2000 stellten 78.564 und 2016 schon 722.370 Flüchtlinge einen Asylantrag in Deutschland. Im Jahre 2011 greift der Westen in den Bürgerkrieg in Libyen ein und öffnete damit das Tor für Afrikanische Flüchtlinge übers Mittelmeer nach Europa.

Deutschland gehört weltweit mit zu den größten Waffen- Exporteuren, aber angeblich können bei der Bundeswehr die Maschinenpistolen von Heckler & Koch nicht richtig schießen, die Hubschrauber nicht fliegen und die U-Boote nicht richtig tauchen.

Darüber wird nicht polemisiert, aber über die Kosten der Flüchtlinge äußern die sogenannten „besorgten Bürgern“ immer lauter ihren Unmut.
Da heißt es: Flüchtlinge wollen sich nicht integrieren, sie leben auf unsere Kosten! Aber am schnellsten werden die Flüchtlinge durch einen Arbeitsplatz integriert. Doch wer als Asylbewerber nach Deutschland kommt, darf erst einmal drei Monate nicht arbeiten und hat es auch danach schwer, einen Job zu bekommen.

In vielen Wirtschaftsbereichen fehlen uns heute schon die nötigen Arbeitskräfte. Aus den Kriegsgebieten kommen auch gut ausgebildete Menschen, die hier eine Chance haben sollten. Damit bekommen sie ein eigenes Einkommen, Aufstiegsmöglichkeiten, intensive Sprachpraxis, Qualifizierungskurse am Abend und Anerkennung durch die Bürger*innen, die sie als Beitragszahler in die Sozialsysteme und nicht als Sozialschmarotzer wahrnehmen. Unsere deutsche Bevölkerung schrumpft. In etwa 15 Jahren gehen pro Jahr doppelt so viele Beschäftigte in Rente, wie Schulabgänger neu auf den Arbeitsmarkt kommen.

Warum reagiert hier die Politik nicht?
Kann es sein, dass die Flüchtlinge die Bevölkerung von der aktuellen Politik ablenken sollen, wo die Schere zwischen reich und arm immer weiter auseinander geht? Was passiert in Deutschland aktuell: Fast jeder Vierte arbeitet im Niedriglohnsektor für weniger als zehn Euro die Stunde. Niedrige Löhne werden vor allem dort gezahlt, wo sich die Beschäftigten nicht zur Wehr setzen können. Dabei ist die deutsche Wirtschaft Jahr für Jahr leistungsfähiger. Das zeigt das erwirtschaftete Bruttoinlandsprodukt (BIP), welches von 1991 mit 1.579,8 Mrd. € im Jahr 2016 auf 3.133,9 Mrd. € anstieg. Im Jahr 2015 waren die realen Bruttolöhne der unteren 40 Prozent der Beschäftigten zum Teil deutlich niedriger als 1995. Ihr Arbeitsentgelt besitzt heute weniger Kaufkraft als vor 20 Jahren. (Süddeutsche Zeitung, 22.08.2017). Da wundern wir uns über den Frust der Betroffenen?

Was erwarten wir von der Politik?
Eine umfassende Steuerreform ist seit Jahren überfällig um ausreichende Staatseinnahmen sicherzustellen. Der Staat muss konsequent gegen Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Subventionsbetrug vorgehen, um endlich eine angemessene Besteuerung von Unternehmensgewinnen und Vermögen zu sichern. Auch eine Finanztransaktionssteuer ist lange überfällig.

Und was können wir Bürger tun?
Die Bürger*innen müssen endlich aufhören den falschen Propheten nachzulaufen, welche nur über die Politiker schimpfen und die Flüchtlinge als Sündenböcke stigmatisieren. Nur wir selbst und niemand anders kann Einfluss auf die Politik nehmen. Entsprechen dem Grundgesetz der BRD Art 20 (2) „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“

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